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„Die reinste Form des Wahnsinns“

Europa steht vor einer neuen Migrationskrise ungeahnten Ausmaßes: Die illegalen Grenzübertritte in die EU sind auf dem Höchststand seit dem Chaos 2016! Das sagt der aktuelle Frontex-Bericht. Die Ukraine-Flüchtlinge wurden dabei noch nicht einmal miteingerechnet!

Die illegale Migration nach Europa nimmt ungeahnte Ausmaße an. Die Zahlen befinden sich auf dem Höchststand seit 2016! Nahezu jede von der EU-Grenzschutzbehörde „Frontex“ überwachte Route verzeichnete in den ersten drei Monaten des Jahres 2022 einen massiven Anstieg: Bei den illegalen Grenzübertritten gab es ein Plus von 57% gegenüber den hohen Zahlen des Vorjahres. So lautet der aktuelle Frontex-Bericht, in dem die 5,2 Millionen Ukraine-Flüchtlinge nicht miteingerechnet sind!

Die Temperatur wird wärmer und das Mittelmeer ruhiger. In Afrika und dem Nahen Osten sitzen geschätzte 400 Millionen Menschen auf gepackten Koffern. Hundertausende sollen in lybischen Häfen auf die Überfahrt nach Europa warten. Acht Millionen Afghanen wollen ihr Land verlassen. Eine Wiederholung des Jahres 2016 würde die EU ins Chaos stürzen. Denn die Hauptlast tragen die Nettozahler und Sozialstaaten wie Österreich. Sie sind Hauptzielländer. Die EU-Außengrenzen sind löchrig wie Schweizer Käse. Wer sie überaschritten hat, kann sich im Schengen-Raum völlig frei bewegen. Jeder, der es nach Österreich schafft, braucht nur einen Asylantrag zu stellen, und erhält volle Grundversorgung samt Zuschüssen und Krankenversicherung ohne Selbstbehalt.

Unser Land hat eine der höchsten Pro-Kopf-Quoten an Asylwerbern in der EU, obwohl wir von sicheren Drittländern umringt sind. Kein Wunder: Wir dürfen laut Schengen unsere Staatsgrenzen nicht kontrollieren. Und unsere großzügigen Sozialleistungen wirken „wie ein Magnet“. Man muss nicht erst Wirtschafts-Nobelpreisträger Milton Friedman zitieren, um zu wissen: „Man kann einen Sozialstaat haben, man kann offene Grenzen haben – aber man kann nicht beides zugleich haben.“

Es wurde an der Stelle schon gesagt: Europas veraltete Gesetzte können die großflächige Massenzuwanderung aus aller Welt nicht bewältigen – schon gar nicht, wenn Missbrauch des Asylrechtes im Spiel ist. Die Beispiele sind bekannt: Die Abschiebung Schwerkrimineller ist verboten, wenn ihnen im Herkunftsstaat „menschenrechtsunwürdige Zustände drohen“. Wer seinen Reisepass wegwirft, kann faktisch nicht mehr abgeschoben werden. Zahlreiche Länder nehmen ihre Staatsangehörigen nicht zurück. Und wer es schafft, sein negatives Asylverfahren nur lange genug hinauszuzögern, könnte aufgrund der Dauer unter Umständen ein Bleiberecht erzwingen – obwohl unsere Gesetze das Verlassen des Landes anordnen würden.

Die Politik tut nichts! „Die reinste Form des Wahnsinns ist, alles beim Alten zu lassen, und gleichzeitig zu hoffen, dass sich etwas ändert“, wusste Albert Einstein. Sollte sich das Migrationschaos 2016 wiederholen, muss Österreichs Regierung handeln:Wiedereinführung lückenloser Grenzkontrollen
weitmöglichst Sachleistungen statt Geld für Asylwerber, um die „Magnetwirkung“ zu schwächen

Ein Alleingang Österreichs wäre vom Völkerrecht gedeckt. Dort gilt der römische Rechtssatz „Ultra posse nemo obligatur“. Das bedeutet: „Niemand kann uns zu offenen Grenzen zwingen, wenn das unsere Kräfte übersteigt“.

Quelle: http://www.tawa-news.com/die-reinste-form-des-wahnsinns/

Da fragt man sich wirklich: Wie ist so eine Personalentscheidung möglich!

 ■■■ Die deutsche Kriegsministerin ist ja wirklich eine Karikatur ihrer selbst. Da kann die österreichische Tanner nicht mit - auch wenn sie ähnlich zum Kopfschütteln ist...

Die total liberale Meinungsfreiheit macht's möglich...

 

Kohl hat schon geahnt, dass sie Europa zerstören wird...

 

Ist das so schwer zu verstehen?

 

Trump wieder weltweit online

pte20211027019 Medien/Kommunikation, Politik/Recht

Trump-Netzwerk landet bei RightForge

"Truth Social" wird von konservativem Webhoster betrieben und soll 75 Mio. User anlocken

Donald Trump: Große Pläne mit "Truth Social" (Foto: unsplash.com, Jon Tyson)

Tampa (pte019/27.10.2021/10:30) - Das konservative Webhosting-Unternehmen RightForge http://rightforge.com wird die neue Social-Media-Plattform des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump betreiben. Wie RightForge-CEO Martin Avila in einem Interview erklärt, soll "Truth Social", so der Name der geplanten Online-Präsenz, mehr als 75 Mio. User anlocken. Geprüft wird außerdem auch der Start eines On-Demand-Streaming-Dienstes.

Amerika und seine "Kernideen"

"Wenn Sie meinen, dass der Präsident von den Online-Plattformen entfernt werden sollte, dann glauben wir, dass Sie nicht wirklich daran interessiert sind, in einem freien Land zu leben", schießt Avila im Gespräch mit der US-Nachrichtenseite "Axios" scharf gegen alle Trump-Kritiker. Genau darum gehe es seinem Unternehmen: "Wir wollen sicherstellen, dass Amerika seinen Kernideen treu bleibt und dass der Marktplatz der Ideen offen bleibt."

Dem RightForge-CEO zufolge hat seine Firma bereits kurz nach der Aufregung um den Sturm auf das Kapitol am 6. Januar dieses Jahres damit angefangen, den Start einer neuen Online-Präsenz für Trump vorzubereiten. Nachdem dieser endgültig von Twitter und Facebook verbannt wurde, sei man daran gegangen, ein "globales Netzwerk" zu errichten, wie Avila betont: "Der Grundstein dafür ist nun gelegt. Es wird überall Server geben."

Spekulationen um Kandidatur

Dass Ex-Präsident Trump tatsächlich seine Idee für ein eigenes soziales Online-Netzwerk in die Realität umsetzen will, scheint mittlerweile eine beschlossene Sache zu sein. Mit der entsprechenden offiziellen Ankündigung, die er vergangene Woche verlautbaren ließ, heizt Trump nicht zuletzt auch Spekulationen an, dass er mit diesem Schritt auch eine mögliche neuerliche Präsidentschaftskandidatur für die Wahl im Jahr 2024 befeuern will.

Neben Truth Social plant die Trump Media and Technology Group http://tmtgcorp.com übrigens auch den Start eines eigenen On-Demand-Streaming-Dienstes. Außerdem sieht die Gruppe eigenen Angaben zufolge auch "potenzielle Möglichkeiten" in anderen Schlüsselbereichen, die von Web-Services bis zur Abwicklung von Bezahlprozessen reichen.

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