Samstag, 10. April 2010
Rosenkranz: Nieder mit der Nazi-Mutter!
Die linke Medien-Allianz hat bereitwillig die Botschaft nach außen getragen: Rosenkranz, die deutsch-nationale Nazi-Mutter von 10 Kinder mit "komischen" Namen ist als Kandidatin untragbar! Man hat sie mit Jauche angeschüttet und dann gesagt, sie stinkt. Nieder mit der Nazi-Mutter! Linke Strategien, die immer noch aufzugehen scheinen. Aber noch ist nicht aller Tage Abend. Fischer, der mehr verdient als Obama (wofür?), soll 82% abräumen? Diese Zahl ist reine Stimmungsmache, und es wird sich zeigen, dass die Meinungsforscher oder besser -beeinflusser wieder daneben liegen, wie schon so oft.
Mittwoch, 7. April 2010
Islam von links unterschätzt: Islamische Extremisten größtes Sicherheitsrisiko in Deutschland
Ganz aktuell (Artikel vom 30.03.2010) Das sollte zu denken geben - und Extremisten sind immer nur die Spitze des Eisberges ...
Bayerischer Verfassungsschutzbericht vorgestellt - Herrmann: Linkspartei ist "reale Gefahr" - (Zusammenfassung)
Die größte Bedrohung für die Sicherheit in Deutschland geht nach Ansicht des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann (CSU) von islamistischen Terroristen aus. Sie verbreiteten "zunehmend konkrete Anschlagsdrohungen gegen Deutschland", die sehr ernst genommen werden, sagte Herrmann am Dienstag in München bei Vorstellung des Bayerischen Verfassungsschutzberichts. Als eine "reale Gefahr" für die freiheitliche Grundordnung sieht er auch die Linkspartei. Zudem nehmen laut Herrmann die linksextremen Gewalt in Bayern stark zu.
Die islamistischen Drohbotschaften dienten unter anderem dazu, "junge Jihadisten für den Kampf zu begeistern, sie zu mobilisieren und zu rekrutieren" und "autonom agierende Kleinstgruppen und Einzeltäter zu beeinflussen". Allerdings gelinge es den gewaltbereiten Islamisten nicht, "in Kreise gemäßigter Muslime vorzustoßen", so Herrmann.
Mit großer Sorge beobachten die Verfassungsschützer, dass immer mehr Islamisten aus Deutschland in Ausbildungslager in Afghanistan, Pakistan, Somalia und Jemen reisten. Seit Anfang der 90er Jahre hätten nach Einschätzung deutscher Sicherheitsbehörden rund 200 Islamisten eine solche paramilitärische Ausbildung mit Stoßrichtung Deutschland erhalten oder träfen dafür Vorbereitungen. Knapp die Hälfte von ihnen halte sich in Deutschland auf, 20 davon seien in Haft.
Im Hinblick auf andere extremistische Gruppen erklärte Herrmann, dass linksextreme Gewalttaten stark zunähmen während die mit rechtsextremistischen Hintergrund "weiter rückläufig" seien. Sie waren von 68 im Jahr 2008 auf 53 Delikte gesunken. Dagegen gab es bei linksextremistischen Gewalttaten mit insgesamt 127 einen neuen Höchststand seit mindestens zwei Jahrzehnten. In den beiden Vorjahren seien es noch 109 und 76 Angriffe gewesen.
"Linksextremisten sind damit inzwischen deutlich gewalttätiger als die Anhänger der rechtsextremistischen Szene", stelle Herrmann fest. Die Gewalt von links werde überwiegend von Personen ausgeübt, die gezielt die Konfrontation mit Rechtsextremisten suchen würden. Angriffe würden sich dabei aber nicht nur gegen den politischen Gegner richten, sondern auch gegen Polizeibeamte.
Der Minister begrüßte die im vergangenen Jahr eingerichtete Bayerische Informationsstelle gegen Extremismus im Internet unter www.bayern-gegen-rechtsextremismus.de ausdrücklich. Diese finde "große Akzeptanz bei der Bevölkerung, bei Kommunen, Schulen und Verbänden".
"Eine extremistische Ausrichtung" ist laut Herrmann nach wie vor in den ideologischen Positionen der Linkspartei zu erkennen. Mehrere Mitglieder des bayerischen Landesvorstands der Partei gehörten extremistischen Gruppierungen an "oder stehen solchen Gruppierungen nahe". Die Bundes-Parteiführung der "Linken" bemühe sich zwar, die Gesamtpartei als "linksdemokratische Alternative im Parteienspektrum darzustellen". Sie stelle aber "mit ihren vielen Strömungen und Zusammenschlüssen keine homogene Organisation dar".
Bayerischer Verfassungsschutzbericht vorgestellt - Herrmann: Linkspartei ist "reale Gefahr" - (Zusammenfassung)
Die größte Bedrohung für die Sicherheit in Deutschland geht nach Ansicht des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann (CSU) von islamistischen Terroristen aus. Sie verbreiteten "zunehmend konkrete Anschlagsdrohungen gegen Deutschland", die sehr ernst genommen werden, sagte Herrmann am Dienstag in München bei Vorstellung des Bayerischen Verfassungsschutzberichts. Als eine "reale Gefahr" für die freiheitliche Grundordnung sieht er auch die Linkspartei. Zudem nehmen laut Herrmann die linksextremen Gewalt in Bayern stark zu.
Die islamistischen Drohbotschaften dienten unter anderem dazu, "junge Jihadisten für den Kampf zu begeistern, sie zu mobilisieren und zu rekrutieren" und "autonom agierende Kleinstgruppen und Einzeltäter zu beeinflussen". Allerdings gelinge es den gewaltbereiten Islamisten nicht, "in Kreise gemäßigter Muslime vorzustoßen", so Herrmann.
Mit großer Sorge beobachten die Verfassungsschützer, dass immer mehr Islamisten aus Deutschland in Ausbildungslager in Afghanistan, Pakistan, Somalia und Jemen reisten. Seit Anfang der 90er Jahre hätten nach Einschätzung deutscher Sicherheitsbehörden rund 200 Islamisten eine solche paramilitärische Ausbildung mit Stoßrichtung Deutschland erhalten oder träfen dafür Vorbereitungen. Knapp die Hälfte von ihnen halte sich in Deutschland auf, 20 davon seien in Haft.
Im Hinblick auf andere extremistische Gruppen erklärte Herrmann, dass linksextreme Gewalttaten stark zunähmen während die mit rechtsextremistischen Hintergrund "weiter rückläufig" seien. Sie waren von 68 im Jahr 2008 auf 53 Delikte gesunken. Dagegen gab es bei linksextremistischen Gewalttaten mit insgesamt 127 einen neuen Höchststand seit mindestens zwei Jahrzehnten. In den beiden Vorjahren seien es noch 109 und 76 Angriffe gewesen.
"Linksextremisten sind damit inzwischen deutlich gewalttätiger als die Anhänger der rechtsextremistischen Szene", stelle Herrmann fest. Die Gewalt von links werde überwiegend von Personen ausgeübt, die gezielt die Konfrontation mit Rechtsextremisten suchen würden. Angriffe würden sich dabei aber nicht nur gegen den politischen Gegner richten, sondern auch gegen Polizeibeamte.
Der Minister begrüßte die im vergangenen Jahr eingerichtete Bayerische Informationsstelle gegen Extremismus im Internet unter www.bayern-gegen-rechtsextremismus.de ausdrücklich. Diese finde "große Akzeptanz bei der Bevölkerung, bei Kommunen, Schulen und Verbänden".
"Eine extremistische Ausrichtung" ist laut Herrmann nach wie vor in den ideologischen Positionen der Linkspartei zu erkennen. Mehrere Mitglieder des bayerischen Landesvorstands der Partei gehörten extremistischen Gruppierungen an "oder stehen solchen Gruppierungen nahe". Die Bundes-Parteiführung der "Linken" bemühe sich zwar, die Gesamtpartei als "linksdemokratische Alternative im Parteienspektrum darzustellen". Sie stelle aber "mit ihren vielen Strömungen und Zusammenschlüssen keine homogene Organisation dar".
Dienstag, 6. April 2010
Bundesheer o.k.: Darabos beliebt zu scherzen
Der Verteidigungsminister: Mit Beschaffungen ist "nicht Schluss" und zwei Milliarden Euro seien "nicht wenig in Zeiten, in denen der Kalte Krieg vorbei ist". Wenn das so ist - warum geht's dann jetzt erst mit so wenig Budget? Das Spielzeugheer hat keine reale Bedeutung für Österreichs Sicherheit.
Was soll das heißen, wenn Darabos verkündet: "Das Bundesheer ist immer noch einsatzbereit." Die Bevölkerung weiß doch inzwischen aus den Medien, dass unsere "Armee" auf dem Zahnfleisch daher kommt. Nur Minister Darabos und Oberbefehlshaber Heinz Fischer haben von den extremen Schwierigkeiten keine Ahnung ... Rücktritte wären schon längst angebracht - aber so etwas gibt es in Österreich schon lange nicht mehr.
(teilweise gmx)
Was soll das heißen, wenn Darabos verkündet: "Das Bundesheer ist immer noch einsatzbereit." Die Bevölkerung weiß doch inzwischen aus den Medien, dass unsere "Armee" auf dem Zahnfleisch daher kommt. Nur Minister Darabos und Oberbefehlshaber Heinz Fischer haben von den extremen Schwierigkeiten keine Ahnung ... Rücktritte wären schon längst angebracht - aber so etwas gibt es in Österreich schon lange nicht mehr.
(teilweise gmx)
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