Juncker und Schulz sind Teil des Problems
Juncker und Schulz, Kommissionspräsident und Parlamentspräsident, haben stets dieselbe Antwort. Wenn in der EU irgendetwas schief läuft (und das tut es ziemlich häufig), dann lautet ihr Mantra: „Wir brauchen mehr Europa“. Im Klartext: mehr Zentralismus und mehr Macht für die Brüsseler Bürokratie. Der „Spiegel“ nannte die beiden nach dem Brexit-Referendum völlig zu Recht „das unbelehrbare Duo“.
Ihre Reaktion auf das britische Referendum zeigt, dass Juncker und Schulz mit demokratischen Volksentscheiden nicht umgehen können. Von der sonst so viel beschworenen Kooperation keine Rede mehr, dafür harscher, beleidigter Ton. Den Briten und damit allen anderen potenziell Austrittswilligen richten sie aus: Wer nicht hören will, muss fühlen. Selbstzweifel? Fehlanzeige. Dabei ist es ist immer wieder erschreckend, welch autoritäre Züge zutage treten, wenn die Maske fällt.
Juncker und Schulz, zusammen mit EZB-Chef Draghi und Deutschlands Kanzlerin Merkel sind es, die die EU mit aller Kraft dorthin steuern, wo sie immer weniger Menschen haben wollen. Ihnen geht es nicht darum, eine Institution zu führen, die die Lebensumstände der Bevölkerung verbessert. Ihnen geht es darum, den zentralistischen „Superstaat“ und damit die Abschaffung der Nationalstaaten auf Biegen und Brechen durchzuboxen. Immer mehr Macht in immer weniger Händen.
Wenn die europäische Idee etwas mit Demokratie und Freiheit zu tun hat, dann ist die EU antieuropäischer als das Heer ihrer Kritiker.
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