Montag, 12. Dezember 2016

Die Kern-freundliche Kronen-Zeitung titelt groß, was sich rote "Meinungsforscher" wünschen, um dann im Text doch Zweifel anzumelden. Natürlich ist der Koalition völlig klar, dass vorgezogene Neuwahlen im Frühjahr '17 ruinös ausgehen würden. Sicherheitshalber attackieren die Sozis schon mal - hinterfotzig - den überaus beliebten Sebastian Kurz. Aber es braucht Zeit, um ihn präventiv zu schwächen. Dass die Grünen vom Erfolg "ihres" Präsidenten nicht profitieren würden, war abzusehen. VdB wurde gegen Hofer gewählt und nicht für Grün. Die FPÖ konnte hingegen ihre deutliche Führungsposition sichern...


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Mehrheit der Österreicher will keine Neuwahlen - Koalition unbeliebt
Krone am Morgen - 10.12.2016, 16:58

Öffentlich lästern Regierungspolitiker immer wieder über die Meinungsforscher - vor allem, wenn sie schlechte Werte für die Koalition vorlegen. Aber letztlich orientiert man sich dann doch wieder an Umfragen. Derzeit empfehlen Spindoktoren in SPÖ und ÖVP, nicht an rasche Neuwahlen zu denken. Denn: Eine Mehrheit der Österreicher sei wahlmüde.
Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) mag als ehemaliger Bahnmanager ohnehin gerne Tabellen und Zahlen. "Faktenbasiertes Entscheiden" nennt man das. Und die Daten ergeben ein klares Bild. Aus Untersuchungen seines neuen Lieblingsberaters Tal Silberstein geht hervor, dass rund zwei Drittel der Österreicher derzeit keine vorzeitigen Neuwahlen wollen. Zwar gebe es jetzt keine große Freude mit der Regierung, aber die Wahlmüdigkeit überwiege.

Christian Kern, Reinhold Mitterlehner
Foto: APA/HELMUT FOHRINGER

Studie: 36% für vorgezogene Neuwahlen im nächsten Jahr

Das deckt sich mit einer aktuellen Umfrage aus dem Umfeld eines ehemaligen SPÖ-Bundesgeschäftsführers. Laut dieser Studie sind nur 36 Prozent der Meinung, dass die Nationalratswahlen wegen der häufigen Blockaden zwischen den Regierungsparteien vorgezogen, also bereits 2017, stattfinden sollten. Ähnliche Daten liegen auch der ÖVP-Parteizentrale vor. Daher setzt das Team von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner nach der Bundespräsidentenwahl auf einen "neuen Kurs der Zusammenarbeit" mit einer aktualisierten Bearbeitung des Regierungsprogramms bis zum Auslaufen der Legislaturperiode im Herbst 2018.

ÖVP-Minister Kurz mit hohen Beliebtheitswerten

Sämtliche Studien weisen übrigens eine Gemeinsamkeit auf: den "Kurz-Faktor", der beschreibt die seit Langem auf enorm hohem Niveau liegenden Beliebtheitswerte des Außenministers. Der ÖVP-Star kommt unter anderem im "Vertrauensindex" der Austria Presse Agentur auf Traumwerte, weit vor allen anderen Regierungspolitikern. Deshalb konzentrieren sich diskrete und offene Angriffe aus den eigenen und anderen Reihen auch auf Sebastian Kurz.

Sebastian Kurz
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Grüne können von Hofburg-Wahl nicht profitieren

Keinen Einfluss auf die Gesamtentwicklung zeigt der Ausgang der Bundespräsidentenwahl bisher bei der FPÖ und den Grünen. Das ist vor allem für die Grünen bitter, die sich nach einem Jahr weitgehender Absenz jetzt einen Aufschwung durch den Sieg von Alexander Van der Bellen erwartet hatten. Im Grün-Lager meint man, mit einem "schärferen Kurs gegen die Regierung" wieder ins Spiel kommen zu können.

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